Wir sind Stuttgart 21

Die Landtagswahl hat die politische Landschaft in Baden-Württemberg verändert, aber den Status von Stuttgart 21 nicht geändert: Stuttgart 21 ist legitimiert, geplant und umsetzungsfähig. Die Bahn gibt der neuen Landesregierung lediglich den Raum für ungestörte Verhandlungen, in dem sie auf eine Fortführung der Bau- und Vergabemaßnahmen verzichtet.

Die Verhältnisse sind klar geregelt, die Situation bringt der Leitartikel von Jörg Hamann aus den Stuttgarter Nachrichten vom 2. April 2011 auf den Punkt: Einzig und allein ein nicht bestandener Stresstest und die Überschreitung der finanziellen Sollbruchstelle von 4,526 Mrd. Euro könnten das Projekt zu Fall bringen. Der angekündigte Volksentscheid birgt, falls er überhaupt durchgeführt wird, schon allein aufgrund der zu erreichenden Stimmenanzahl (2,54 Mio. Baden-Württemberger müssen für ein Gesetz gegen Stuttgart 21 stimmen) bereits vor der Durchführung nur eine Minimalchance für die Gegner das Projekt zu kippen.

Doch was bedeutet dies für die Befürworter von Stuttgart 21? Es bedeutet Ruhe zu bewahren und immer wieder auf diese klaren Verhältnisse hinzuweisen. Mit Präsenz durch kleinere Aktionen, Pressemitteilungen, offene Briefe, der Kommunikation mit Freunden und Bekannten und einer gut geplanten, gut beworbenen Großveranstaltung. Letztere aber erst, wenn die Zeit reif ist.

Denn klar ist: Aus den „Gejagten“ sind nun „Jäger“ geworden. Wir müssen wachsam sein, können das Geschehen beobachten und werden uns im richtigen Moment aktivieren. Bis dahin können wir gelassen das Treiben im Landtag verfolgen und den Frühling genießen. Stuttgart 21 wird kommen!

Es hat etwas gedauert, doch nun steht fest: Die Befürworter von Stuttgart 21 treffen sich am kommenden Samstag, 19.2.2011, von 15 bis 17 Uhr auf dem Stuttgarter Marktplatz im Rahmen eines “Treffen der Befürworter von Stuttgart 21″ und verzichten auf eine klassische Kundgebung. Treffpunkt ist das Info-Mobil des Bauprojekts Stuttgart-Ulm, das von Donnerstag bis Samstag auf dem Marktplatz Halt macht.

Der Verzicht auf eine Kundgebung ist bewusst gewählt, da sich die Rahmenbedingungen in Bezug auf Stuttgart 21 seit dem Ende der Schlichtung nicht verändert haben. Der Inhalt klassischer Reden würde zu Wiederholungen dessen führen, was bereits bei vorherigen Veranstaltungen zu Genüge gesagt wurde. Das erachtet das Bündnis der Befürworter als nicht sinnvoll. Hinzu kommt, dass der Forderung der Befürworter die Baumaßnahmen fortzusetzen durch die Bahn entsprochen wurde.

Als Alternative zu geplanten Redebeiträgen wird es die Möglichkeit zu kurzen persönlichen Statements geben, es steht aber insgesamt das persönliche Gespräch zwischen den Befürwortern und mit den Gegnern von Stuttgart 21 im Vordergrund des Treffens.

Die Weihnachtszeit ist vorbei und das neue Jahr ist schon fast wieder zwei Wochen alt – die Zeit rennt. Am 10. Januar haben die Befürwortergruppen ihre Köpfe zusammengesteckt und besprochen, wie die nahe Zukunft in Bezug auf Stuttgart 21 aussehen soll.

Die einhellige Meinung: Die Schlichtung wirkt noch immer, die so spürbare Anspannung der letzten Monate hat sich deutlich gelöst, die Dynamik ist der Entspannung gewichen, zumindest im Moment.

Daher haben wir uns zur Zurückhaltung entschieden, allerdings nicht zum Verzicht. Wir werden weiter unsere Zustimmung zu Stuttgart 21 zeigen, aber mit einem geringeren Pensum für Organisatoren und Mitstreiter. Um es genauer zu sagen: Für den Februar und den März 2011 plant das Bündnis der Befürworter jeweils eine Samstagskundgebung in der Stuttgarter Innenstadt. Auch die samstaglichen Standaktionen der IG “Bürger für Stuttgart 21″ auf der Stuttgarter Königstraße gehen weiter, genauso wie die “Abkratzaktionen” jeden Montag.

Ansonsten begeben wir uns in einen Status der wachsamen Bereitschaft, um jederzeit unsere Zustimmung zu dem so wichtigen Bahn- und Bauprojekt zu zeigen.

Liebe Befürworter und Gegner von Stuttgart 21!

Wir wünschen Euch gleichermaßen ein Frohes Fest und einen tollen Start ins Jahr 2011. Es ist nun Zeit Stuttgart 21 einfach Stuttgart 21 sein zu lassen. Genießt die Tage!

Es grüßt Euch das Bündnis der Befürworter von Stuttgart 21

Letzte Kundgebung der Befürworter von Stuttgart 21 vor Weihnachten:

Zeit zu reden mit Wirtschaftsminister Ernst Pfister MdL und Ernst Messerschmidt

Das Bündnis der Befürworter von Stuttgart 21 lädt für Donnerstag, den 16.12.2010 um 19:00 Uhr zu seiner letzten Kundgebung vor der Weihnachtspause auf den Kleinen Schlossplatz ein. Auf dem Podium werden Wirtschaftsminister Ernst Pfister und der Physiker und Astronaut Ernst Messerschmidt erwartet.
Wie immer wird die Veranstaltung von Christian List und Steffen Kauderer von „Laufen für Stuttgart“ eröffnet. Durch das Programm führt Johannes Bräuchle von der Initiative „proSIT“.
Ab 19:00 kümmert sich die IG „Bürger für Stuttgart 21“ um das Rahmenprogramm. Die Kundgebung selbst beginnt um 19:30 Uhr.

Das Bündnis der Befürworter hat sich entschlossen, auf die ursprünglich geplante Großkundgebung am Samstag, 18. Dezember zu verzichten. „Auch wenn wir bewusst nicht auf den Kleinen Schlossplatz gehen und den Verkehr nicht blockieren, wollen wir damit ein Zeichen setzen“, sagt Christian List, Vorsitzender des Bündnisses. „Die Innenstadt soll jetzt in der Vorweihnachtszeit nicht weiter belastet werden.“ Gleichzeitig appelliert das Bündnis der Befürworter „Wir sind Stuttgart 21“ erneut an alle, den Schlichterspruch vom 30. November anzuerkennen und einen konstruktiven, sachlichen und friedlichen Dialog über das Projekt Stuttgart 21 zu führen. „Der Ort für diesen Dialog darf nicht die Straße sein“, sagt Christian List.

Der Jahresendspurt ist im vollen Gange und es stehen noch drei Kundgebungen aus. Am kommenden Donnerstag, 09.12.2010, stehen Professor Georg Fundel, der Chef des Stuttgarter Flughafens, der ehemalige Staatssekratär im Bundesverkehrsministerium Hans Jochen Henke und der Rechtsanwalt Arnulf Freiherr von Eyb auf dem Podium. Beginn ist 19.30 Uhr auf dem Kleinen Schlossplatz im Herzen von Stuttgart.

Bündnis Wir sind Stuttgart 21: Stuttgart 21 jetzt weiterbauen!
Bündnis der Befürworter ruft alle auf, das Projekt Stuttgart 21 konstruktiv und kritisch zu begleiten.

Das Bündnis der Befürworter „Wir sind Stuttgart 21“ begrüßt den heutigen
Schlichterspruch von Heiner Geißler in vollem Umfang. „Die Entscheidung, Stuttgart
21 fortzuführen, ist richtig“, das ist die zentrale Aussage, die Schlichter Heiner
Geißler vorgetragen hat.

„Die Projektträger haben klar zugesagt, den von Heiner Geißler auferlegten
Stresstest durchzuführen. Sollte dieser Veränderungen in Hinblick auf das von
Heiner Geißler beschriebene „Stuttgart 21 plus“ erbringen, erwarten wir, dass diese
Veränderungen umgesetzt werden, auch wenn dies Mehrkosten bedeuten sollte“,
sagt Christian List, Vorsitzender des Bündnisses der Befürworter.
„Die Vertreter der Befürworter haben nachgewiesen, dass Stuttgart 21 ein
Zukunftsprojekt ist, das großartige Chancen für die Stadt Stuttgart und das ganze
Land ermöglicht“, so List weiter. Zudem habe die Sachdiskussion deutlich gemacht,
dass das Mineralwasser gesichert und die geologischen Risiken beherrschbar sind.

Entsprechende Befürchtungen konnten überzeugend ausgeräumt werden.
„Wir konnten zeigen, dass Stuttgart-21 die aktuellen technischen Möglichkeiten zur
Schaffung eines hochmodernen und wegweisenden Bahnknotens nutzt. Stuttgart 21
befreit Stuttgart von den oberirdischen Gleisanlagen, führt bislang getrennte
Stadtviertel dichter zusammen, schafft Raum für zukunftsfähige Stadtentwicklung
und gibt dem Park diejenigen Flächen zurück, die ihm einstmals durch die Eisenbahn
genommen wurden“, sagt Johannes Bräuchle, Vertreter der Befürworter in der
Schlichtungsrunde. „Das bürgerschaftliche Bündnis der Befürworter dankt Herrn Dr.
Geißler für den Schlichtungsprozess im Streit um das Zukunftsprojekt Stuttgart-21 /
Neubaustrecke – insbesondere für die bestimmte, aber humorvolle Moderation. Als
einen entscheidenden ersten Erfolg sehen wir, dass Befürworter und Kritiker in einen
Dialog miteinander eintreten. Wichtig ist, dass Bürgerinnen und Bürger in einem
Meinungsstreit dennoch friedlich und auf Augenhöhe miteinander leben können und
die Meinungsfreiheit des Andersdenkenden respektieren“, so Bräuchle weiter.
Das Bündnis der Befürworter „Wir sind Stuttgart 21“ wird auch weiterhin für Stuttgart
21 mit der Neubaustrecke als entschiedenes und legitimiertes Bahn- und Bauprojekt
werben.

Wir freuen uns auf ein neues Miteinander in unserer Stadt und Region. Diejenigen,
die bisher gegen das Projekt Stuttgart 21 waren oder die ihm kritisch
gegenüberstehen, fordern wir auf, sich künftig konstruktiv einzubringen und an der
Neugestaltung unserer Stadt und der Realisierung von Stuttgart 21 konstruktiv
mitzuwirken.

Wie schon in den zwölf vorangegangenen Wochen trifft sich auch in dieser Woche
die befürwortende Bürgerschaft zur Donnerstags-Kundgebung am Donnerstag, 2.
Dezember um 19:00 Uhr. Veranstaltungsort ist, der Kleine Schlossplatz im Herzen
Stuttgarts. Am Samstag, den 18. Dezember um 15 Uhr plant das Bündnis der
Befürworter, ebenfalls auf dem Kleinen Schlossplatz, eine Großkundgebung, danach
ist Weihnachtspause.

Als Redner für den kommenden Donnerstag, 2. Dezember, haben Dr. Volker Kefer,
Vorstand Technik, Systemverbund, Dienstleistungen und Infrastruktur der Deutschen
Bahn AG und die Bürgermeisterin für Sport und Kultur der Stadt Stuttgart Dr.
Susanne Eisenmann zugesagt.

Das bürgerschaftliche Bündnis der Befürworter dankt Herrn Dr. Geißler für den Schlichtungsprozess im Streit um das Zukunftsprojekt Stuttgart 21 und der  Neubaustrecke Stuttgart-Ulm – insbesondere für die bestimmte, aber humorvolle Moderation.

Als einen entscheidenden ersten Erfolg sehen wir, dass Befürworter und Kritiker in einen Dialog miteinander eintreten. Wichtig ist, dass Bürgerinnen und Bürger in einem Meinungsstreit dennoch friedlich und auf Augenhöhe miteinander leben können, und die Meinungsfreiheit des Andersdenkenden respektieren.

Wir konnten zeigen, dass Stuttgart 21 die aktuellen technischen Möglichkeiten zur Schaffung eines hochmodernen und wegweisenden Bahnknotens nutzt. Stuttgart 21 befreit Stuttgart von den oberirdischen Gleisanlagen, führt bislang getrennte Stadtviertel dichter zusammen, schafft Raum für zukunftsfähige Stadtentwicklung und gibt dem Park diejenigen Flächen zurück, die ihm einstmals durch die Eisenbahn genommen wurden.

Sichtbar ist geworden: Stuttgart 21 mit Neubaustrecke ist nicht nur zur Baureife geplant, sondern auch die beste aller Alternativen. Dies ist ein begrüßenswertes Ergebnis der Schlichtungsrunden. Wir danken ausdrücklich allen, die kritisch und konstruktiv daran mit- und weiterarbeiten. Wir wollen mit diesem Projekt auf ein besseres ökologisch verantwortetes Mobilitätsverhalten der Menschen hinwirken.

Die Schlichtung hat gezeigt – wir haben als Planer und Befürworter nichts zu verbergen. Und wir sehen die Politiker in einem Lernprozess über die Notwendigkeit eines neuen partizipierenden Miteinander von Politik und Bürgerschaft.

Entsprechend wollen wir unseren Beitrag leisten dafür, dass das durch die Schlichtung gebaute Gewächshaus für neue Vertrauensbildung und sachbezogenen Dialog nicht gefährdet wird.
Dazu erhoffen wir einen Grundkonsens in der Anerkennung von Stuttgart 21 mit NeuBauStrecke als entschiedenes und legitimiertes Bahn- und Bauprojekt. Dafür werden wir auch weiterhin werben.

Das Bündnis der Projektbefürworter erkennt, dass zu einer Vertrauenskultur in einem Gemeinwesen ein versöhntes Miteinander von Regierung und Lebenswirklichkeit und Denkweise der Bürger notwendig ist. Entsprechend sind neue Formen einer Bürgerbeteiligung am politischen Entscheidungsgeschehen zu entwickeln. Hier hat der Schlichtungsprozess neue Perspektiven erschlossen.

Wir sind uns sicher, dass künftig in Deutschland Projekte dieser Größenordnung bezüglich Kommunikation und Bürgerbeteiligung nicht mehr hinter die Erfahrungen aus diesem Schlichtungsprozess zurück können. Dies ist ein Ergebnis, das die Projektkritiker zu Recht als Erfolg verbuchen können.

Stuttgart hat wie keine andere Stadt in Deutschland eine solche Chance einer Stadtentwicklung, wie sie die Umsetzung des Projektes Stuttgart 21 eröffnet. Hier kann unter Ausschluss von Immobilienspekulation öko-logisch vorbildliche innerstädtische Wohnlandschaft mit dem Schaffen von Arbeitsplätzen verbunden werden.

Wir freuen uns auf die Bewährung des Gelernten und sind bereit zur Mitarbeit in der Stiftung „Rosenstein“ .

Aus dem Schlichtungsprozess nehmen wir die Verpflichtung zu Verständlichkeit und Transparenz, um begangene Fehler in Zukunft auszuschließen. Der Dialog soll weitergehen in der Überzeugung, dass die „Bauzäune“ nicht mehr so hoch sein müssen wie zuvor.

Wir freuen uns auf ein neues Miteinander in unserer Stadt und Region im Geiste der Verfassungsaussagen zu Menschenwürde und Meinungs-freiheit und Verpflichtung zu bürgerlichem Gemeinsinn.

Für das „Bündnis der Befürworter – wir sind Stuttgart 21“ / Johannes Bräuchle. Es gilt das gesprochene Wort.

Die 13. Kundgebung der Befürworter findet am 02.12.2010 um 19.30 Uhr auf dem Kleinen Schlossplatz im Herzen Stuttgarts statt. Als Redner haben Dr. Volker Kefer, Vorstand Technik, Systemverbund, Dienstleistungen und Infrastruktur der Deutschen Bahn AG und die Bürgermeisterin für Sport und Kultur der Stadt Stuttgart Dr. Susanne Eisenmann zugesagt. Ergänzt werden Sie durch Christian List und Steffen Kauder. Durch die Beiträge führt Johannes Bräuchle.